Russland: Fünf Jahre Haft für Rehabilitierung von Nazismus

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MOSKAU 29. April: Der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) hat am Dienstag einen Gesetzentwurf gebilligt, der hohe Geldstrafen und bis zu fünf Jahre Haft für die Rehabilitierung des Nazismus vorsieht.
Dementsprechend werden das Negieren von Verbrechen, die vom Nürnberger Kriegstribunal nach dem Zweiten Weltkrieg verurteilt worden waren, sowie die Verbreitung falscher Informationen über die Tätigkeit der UdSSR während des Zweiten Weltkrieges als strafbar eingestuft. Mit Geldstrafen wird die Verunglimpfung von Tagen des Soldanteruhmes bzw. denkwürdigen Daten Russlands belegt.
Eine Geldstrafe kann bis zu 300 000 Rubel (etwa 8400 US-Dollar) betragen oder aber mit bis zu zweijährigen Einkünften bemessen werden.

Das Strafgesetzbuch Russlands wird somit um einen neuen Artikel, „Rehabilitierung des Nazismus“, erweitert berichtet RIA Novosti.

Zur Erinnerung: Putin’s Versprechen! Die russische Gesellschaft werde nie den Holocaust vergessen und alle jüdischen Menschen, die ihr Leben gaben, um den Nationalsozialismus zu besiegen, sagte der russische Präsident Wladimir Putin bei seinem Treffen mit dem…

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